ukraine krieg nachgehakt, Sicherheit mit Garantie - Was die Ukraine dauerhaft schützen könnte

Sendezeit: 15:45 - 16:00, 09.04.2024
Genre: Gesellschaft und Politik
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(2024) Einen "Sieg" nannte es der ukrainische Präsident Selenskyj. Bundeskanzler Scholz sprach von einem "wichtigen Fortschritt". Von beiden gemeint war eine dreiseitige Erklärung der G7-Staaten sowie der EU, die Mitte Juli beim NATO-Gipfel in Vilnius unterzeichnet wurde. Darin versprechen sie der Ukraine, das Land aktuell, aber auch langfristig zu unterstützen - militärisch und finanziell. In Diplomatenkreisen gilt die Erklärung als Sicherheits-Zusage, nicht als Sicherheits-Garantie, wie sie etwa Präsident Selenskyj durch den Beitritt zur NATO fordert. Es ist ein scheinbar kleiner semantischer Unterschied, der aber doch zeigt, wie verschieden die Interessen und Ideen derzeit sind. Über Wünsche und Wirklichkeit rund um ein dauerhaftes Sicherheitskonzept spricht phoenix-Hauptstadtkorrespondent Erhard Scherfer mit der Politikwissenschaftlerin Claudia Major. Sie ist Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik in der Stiftung Wissenschaft und Politik.

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